Die Parlamentarische Versammlung der NATO (NATO PV) hat die russischen Kriegsverbrechen gegen die Ukraine als Genozid und das Regime in Russland als Raschismus anerkannt. Das gab der ukrainische Parlamentsabgeordnete Jehor Tschernjew auf Facebook mit.
Die Entscheidung wurde einstimmig getroffen, schrieb er. Nach Worten von Tschernjew ruft die NATO PV die Regierungen der Mitgliedstaaten auf, beim Nato-Gipfel in Vilnius zu verkünden, dass die Ukraine ein Mitglied der Allianz wird, und konkrete Schritte zum Beitritt der Ukraine zu vereinbaren.
Nach Angaben des Parlamentariers unterstützte die Versammlung in einer Erklärung auch ein Tribunal gegen Russland und sagte der Ukraine Hilfe vor und nach dem Sieg zu. Auch die Ideologie des Raschismus sei verurteilt worden. In der Erklärung handelte es auch um Sanktionen, Entschädigungszahlungen und den Wiederaufbau der Ukraine, so Tschernjew.
Der NATO-Gipfel findet vom 11. bis 12, Juli in Vilnius statt.
Quelle: Parlamentarische Versammlung der NATO stuft russische Kriegsverbrechen als Genozid ein
